Ephemera

Kurz und flüchtig

Piratenpartei angezählt: Wie geht es weiter?

Was tun, wenn man am Boden liegt und angezählt ist? Liegenbleiben, oder Weiterkämpfen? Vielen von uns, die wegen des Versprechens gesellschaftlicher Mitgestaltung in die Piratenpartei eingetreten sind, scheint die erste Möglichkeit derzeit sehr attraktiv. Welchen Sinn sollte es haben, eine „Mitmachpartei“ von der Idee des Mitmachens zu überzeugen, wenn die es nun einmal nicht will?

Dagegen spricht, dass es in der Piratenpartei eine Mehrheit für eine ständige Mitgliederversammlung zu geben scheint. Immerhin verfehlte die entscheidende Abstimmung die zur Einführung notwendige Zweidrittelmehrheit nur um zwei Prozent (wobei man diesen Wert nicht zu Ernst nehmen sollte, da auf den Parteitagen der Piratenpartei ja durch das Fehlen eines Delegiertensystems keine repräsentative Stichprobe der Mitglieder anwesend ist). Außerdem steht das Thema der Online-Mitbestimmung seit Sonntag unübersehbar auf der Agenda der Piratenpartei. Es lässt sich nicht mehr wegdiskutieren, es lässt sich nicht mehr durch Geschäftsordnungsanträge von der Tagesordnung des nächsten Parteitags fern halten.

Mit anderen Worten: Der Zeitpunkt für die Umsetzung dieses radikalen Werkzeugs einer neuen Form der Demokratie war nie so gut wie jetzt.

Wir Befürworter/innen einer ständigen Mitgliederversammlung sollten uns deshalb bis zum nächsten Parteitag darauf konzentrieren, Bildungsarbeit bezüglich der Liquid Democracy und ihrer möglichen Umsetzung innerhalb der Piratenpartei zu betreiben. Dabei sollten wir natürlich versuchen, die Unentschlossenen oder Uninformierten innerhalb der Partei zu erreichen (die gefestigten Gegner/innen sollten wir ignorieren, wir werden sie durch nichts überzeugen).

Vor allem aber sollten wir diejenigen außerhalb der Partei ansprechen, die entweder schon jetzt mit der Online-Mitbestimmung in Form der Liquid Democracy sympathisieren, oder die noch nie davon gehört haben.

Diese Menschen sollten wir dafür gewinnen, uns bei der Umsetzung zu unterstützen. Zum Beispiel, indem sie in die Partei eintreten (oder, wie Enno Park, wieder eintreten) und auf dem nächsten Parteitag für eine ständige Mitgliederversammlung stimmen. Oder, indem sie deutlich machen, dass sie eine Partei wählen würden, die eine ständige Mitgliederversammlung hat. Oder, indem sie ihre Bereitschaft signalisieren, für eine Umsetzung außerhalb der Piratenpartei zur Verfügung zu stehen, wenn es innerhalb der Partei nicht möglich sein sollte.

Leisten wir also bis zum nächsten Parteitag Ende des Jahres Überzeugungs- und Aufklärungsarbeit zum Thema Mitbestimmung und Liquid Democracy. Versuchen wir, sie auf diesem Parteitag in die Satzung der Piratenpartei zu schreiben.

Damit löst sich, nebenbei, auch ein Dilemma, in dem sich viele der Befürworter/innen der ständigen Mitgliederversammlung befinden: Für eine Piratenpartei ohne echte Mitgestaltungsmöglichkeiten wollen viele von uns nur ungern in den Wahlkampf ziehen, aber tatenlos zusehen wollen wir auch nicht. Indem wir für die Partei werben, zu der wir die Piratenpartei endlich machen wollen, brauchen wir keins von beidem zu tun. Wir stellen klar, dass die Piratenpartei diese Partei derzeit nicht ist, aber dass die Chancen gut stehen, dass sie es wird. Dann überlassen wir es den Wähler/innen, ob sie unsere Chancen zur Umsetzung der ständigen Mitgliederversammlung für so realistisch halten, dass die die Partei, quasi als Vertrauensvorschuss, im September schon wählen oder lieber abwarten.

Aber wir sollten uns selbst und anderen auch deutlich machen, dass dieser Parteitag für uns der letzte Versuch sein wird, die Piratenpartei dazu zu bewegen, ihr Versprechen breiter gesellschaftlicher Mitgestaltungsmöglichkeiten einzulösen. Wir sollten einen Plan B haben, falls wir damit scheitern. Dieser Plan B kann realistischerweise nur in der Gründung einer neuen Partei bestehen, die sich die Online-Mitbestimmung nach dem Prinzip der Liquid Democracy von Anfang an in die Satzung schreibt (angedacht z.B. hier/hier und hier).

Schließlich geht es nicht um die Piratenpartei, es geht darum, wie wir in Zukunft leben wollen.

Die Piratenpartei vor dem K.O.

Reden wir sie nicht unnötig klein: Die Piratenpartei Deutschland hat Erstaunliches geleistet. Sie hat gezeigt, dass es möglich ist, Menschen allein durch das Versprechen gesellschaftlicher Mitgestaltung dazu zu motivieren, Zeit, Energie und Herzblut in politische Arbeit zu investieren. Sie hat gezeigt, dass es auch ohne traditionelle Parteistrukturen möglich ist, diese Zeit, diese Energie und dieses Herzblut in politische Programme und erfolgreiche Wahlkämpfe umzumünzen. Sie hat gezeigt, dass sie trotz minimaler finanzieller und institutioneller Ressourcen alles das kann, was auch andere Parteien können.

Was sie an diesem Wochenende auf ihrem Parteitag in Neumarkt aber ebenfalls gezeigt hat, ist, dass sie trotz ihrer erstaunlichen Erfolgsgeschichte nur das kann, was auch andere Parteien können. Dass sie nicht in der Lage ist, ihr Versprechen eines politischen Systemwandels einzulösen.

Zur Abstimmung stand, in vielen Varianten, die lange intensiv diskutierte „ständige Mitgliederversammlung“ – einfach gesagt, die Möglichkeit für alle Parteimitglieder, online die Programmatik der Piratenpartei mit zu gestalten und mit zu entscheiden. Leider fanden sich bei den anwesenden Parteimitgliedern zwar für viele der Varianten teilweise deutliche Mehrheiten, aber keine erreichte am Ende die für eine Satzungsänderung notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Das ist, reden wir es nicht unnötig klein, eine Katastrophe, denn erst eine solche ständige Mitgliederversammlung würde das für das Selbstverständnis der Piratenpartei grundlegende Versprechen gesellschaftlicher Mitgestaltung auch tatsächlich einlösen.

Bei der Piratenpartei lag, genau wie bei anderen Parteien, die Entscheidung über politische Programmatik bisher bei einer kleinen Elite, und die Ablehnung der ständigen Mitgliederversammlung sorgt dafür, dass dies auch in absehbarer Zukunft so bleiben wird. Auch nach diesem Wochenende bedeutet „Mitgestalten“ bei der Piratenpartei am Ende nur, dass die politischen Entscheider/innen sich durch die Investition von Zeit und Geld selbst zu Delegierten machen, statt durch die Mitglieder und Parteiorgane dazu ernannt zu werden.

Wer aufgrund seiner Lebensumstände in der Lage ist, mehrmals im Jahr drei Tage lang von zehn Uhr morgens bis zehn Uhr abends in einer Mehrzweckhalle irgendwo in Deutschland zu sitzen, kann bei der Piratenpartei Entscheidungen treffen. Wer es aufgrund seiner Lebensumstände nicht kann, darf zwar politische Programmpunkte ausarbeiten und als Anträge an den Parteitag richten, muss aber davon ausgehen, dass diese es ohne Unterstützung vor Ort nie auf die Tagesordnung schaffen. An dieser Stelle haben die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland sicher nicht weniger Einfluss auf politische Entscheidungen als in anderen Parteien, aber eben auch nicht mehr. Kommt ein Antrag doch einmal auf die Tagesordnung, wird über ihn von Menschen entschieden, die sich vorher nie mit ihm befasst haben und die eben durch nichts legitimiert sind, als durch ihre Lebensumstände. An dieser Stelle hat die Mehrzahl der Parteimitglieder deutlich weniger Einfluss auf die Entscheidung als beim traditionellen Delegiertensystem, in dem sie wenigstens über die Delegierten mitentscheiden und diesen ihre Anliegen und das gewünschte Stimmverhalten mit auf den Weg geben können.

Dass es die Piratenpartei auch nach jahrelanger intensiver Diskussion nicht geschafft hat, dieses Defizit an breiten Mitgestaltungsmöglichkeiten durch die Einführung einer ständigen Mitgliederversammlung zu beheben, zeigt für mich, dass die Idee einer echten und inklusiven politischen Teilhabe für die Piratenpartei Deutschland vorerst als gescheitert betrachtet werden muss. Anders als beispielsweise die Piratenpartei Österreich, die seit letztem Jahr verbindliche Online-Abstimmungen durchführt, gibt es in der Partei eine in ihrer Ablehnung gefestigte Minderheit, die groß genug ist, um die notwendigen Mehrheiten auch auf in den nächsten Jahren zu verhindern und damit viele Menschen mit politischem Gestaltungswillen aus der Partei zu vertreiben.

Das muss nicht das Ende der Piratenpartei sein. Es sind mindestens zwei Szenarien vorstellbar, in denen die Partei trotzdem ihren Platz im Parteienspektrum finden könnte.

Erstens wäre es möglich, dass die Piratenpartei, wie es viele Mitglieder der ersten Stunde bis heute propagieren, eine netzpolitische Partei wird, sich also auf ihre so genannten „Kernthemen“ wie Netzneutralität, Bürgerrechte im digitalen Raum und ein dem Zeitalter des Internet angemessenes Urheberrecht konzentriert. Bei diesen Themen herrscht sowohl in der Piratenpartei selbst als auch in der „Netzgemeinde“ insgesamt (also bei allen, die sich mit diesen Themen überhaupt befassen) weitgehende Einigkeit über die gesellschaftlichen Ziele, sodass es keine große Rolle spielt, ob diese Ziele online von einer breiten Mehrheit oder offline von einer kleinen Zeit-Elite in konkrete Politik umformuliert wird.

Gegen eine solche Partei der digitalen Revolution spricht aus meiner Sicht nichts, obwohl ich aus zwei Gründen bezweifle, dass die Piraten auf Dauer diese Partei sein werden: einerseits, weil es ihnen bisher nicht gelungen ist, die „Netzgemeinde“ insgesamt für sich zu gewinnen und bereits bestehende netzaktivistische Organisationen in ihre Politik einzubinden; andererseits, weil es auch in anderen Parteien (etwa bei SPD, Grünen, und vor allem bei der Linken) inzwischen hochkompetente Netzpolitiker/innen gibt, die sich zwar in ihren Parteien teilweise noch nicht ausreichend Gehör verschaffen können, deren programmatische Arbeit der der Piraten aber qualitativ in nichts nachsteht.

Zweitens wäre es möglich, dass die Piratenpartei, wie es die gerade neu gewählte politische Geschäftsführerin Katharina Nocun propagiert, die Interessenvertretung der im derzeitigen Parteienspektrum unterrepräsentierten Generation(en) wird. So, wie die Grünen die Partei der Jahrgänge 1960–1980 ist, könnten die Piraten die Partei der Jahrgänge 1980–2000 werden. Ihre konkreten politischen Inhalte und die Entscheidungsprozesse, durch die sie entstehen, würden dabei nur eine untergeordnete, weitgehend symbolisch-identitätsstiftende Rolle spielen – tatsächliche Mitgestaltungsmöglichkeiten wären weniger wichtig als der Mythos der Mitgestaltung, wie ja auch bei den Grünen tatsächlicher Umweltschutz weniger wichtig ist als der Mythos des Umweltschutzes.

Auch gegen eine solche Partei spricht aus meiner Sicht nichts. Wie Paul Simon sagt: „I guess every generation throws a hero up the pop charts“. Wenn die Piratenpartei diese Heldenrolle spielen will, ist das vielleicht kein großer Gewinn für das politische Spektrum in Deutschland, aber es würde eben eine Generation in politische Prozesse einbinden, um die die anderen Parteien sich auf breiter Ebene bisher vergeblich bemüht haben. Auch hier sind allerdings Zweifel am mittelfristigen Erfolg der Piratenpartei angebracht: Einmal im System angekommen, dürfte der Piratenpartei selbst der Mythos der Mitgestaltung ebenso schnell verloren gehen, wie den Grünen ihre Liebe zur Natur. Viele ihrer Amtsträger/innen werden ohne eine echte Kontrolle durch die Parteibasis nur schwer der Verlockung des Berufspolitiker/innentums widerstehen können. Das nehme ich ihnen nicht übel, aber die Jugend werden sie damit ebenso verlieren, wie es die anderen Parteien getan haben.

Egal, welchen dieser Wege die Piratenpartei am Ende einschlüge, ich würde ihr dabei aufrichtig alles Gute wünschen. Ich würde es nicht einmal ausschließen, ihnen ab und zu meine Stimme zu geben, obwohl ich keine Notwendigkeit dazu sähe.

Aber es wäre eine schmerzliche Erkenntnis, wenn ich (und irgendwann vielleicht auch die Mehrheit der Parteimitglieder) sich eingestehen müssten, dass die Piratenpartei Deutschland nicht das sein wird, was sie sein wollte und was sie angesichts eines politischen Systems, das große Teile der Bevölkerung abgehängt hat, hätte sein müssen. Es ist ja nicht nur die Jugend, die sich im derzeitigen Parteienspektrum nicht ausreichend wieder findet. Es sind alle, die in der neoliberalen Leistungsgesellschaft nicht mithalten können oder wollen, die sich nicht an die veraltenden Normen und Traditionen der Mehrheitsgesellschaft anpassen können oder wollen, die an ihrem Lebensglück gehindert werden, weil sie anders sind. Und es sind alle, die zwar mithalten können, sich anpassen und ihr Lebensglück finden können, die aber nicht in einer Gesellschaft leben wollen, in denen dies anderen verwehrt bleibt. Es sind alle die, die an individuelle Freiheit in gesellschaftlicher Verantwortung glauben.

Diese Menschen haben gehofft – und hoffen es vielleicht noch – in der Piratenpartei eine emanzipatorische politische Bewegung zu finden, in der sie Gehör finden, in der sie für die Verwirklichung ihrer Möglichkeiten kämpfen und dabei gleichzeitig die Gesellschaft selbst freier und menschlicher machen können. Und diese Hoffnung war nicht unberechtigt: Einzelne Piratenfraktionen und -abgeordnete, einzelne Landesverbände und viele, viele einzelne Piratinnen und Piraten haben durch ihre politische Arbeit gezeigt, dass sie Teil einer solchen Bewegung sein können.

Aber wenn die Piratenpartei Deutschland diese Bewegung sein will, muss sie sich eingestehen, dass sie seit gestern am Boden liegt und angezählt ist.

[Teil II: Wie es weitergehen könnte.]

Die verlorene Liebe des Norbert Blüm

Lieber Norbert Blüm,

Ihre gestrige verdrehte Hetztirade verdient eigentlich keine Antwort. Eigentlich verdient sie nicht einmal Beachtung, denn Ihre Menschenverachtung und Ihr Hass auf alles, was außerhalb Ihrer engen Vorstellungswelt existiert, haben im gesellschaftlichen Diskurs nichts verloren. Aber da sie die Beachtung mit Hilfe der Süddeutschen Zeitung bereits gefunden hat, darf sie auch nicht ohne Antwort stehen bleiben.

Der Titel Ihrer Hetztirade lautet „Von der Liebe bleibt der moderne Mensch verschont“ – ein merkwürdiger Titel, denn um die Liebe geht es Ihnen ja gar nicht. Stattdessen geht es Ihnen um Ihre Vorstellung von Ehe und Ihre Vorstellung von Familie. Und schon im ersten Absatz zeigen Sie, dass diese Vorstellungen losgelöst von jeder Menschlichkeit sind, wenn Sie behaupten, Ehe und Familie hätten „alle Frontalangriffe“ von Diktatoren wie Robespierre, Hitler, Stalin, Mao oder Pol Pot überlebt. Denn diese Männer haben sich ja nicht millionenfach an sozialen Institutionen vergangen, sondern an Menschen. Menschen, die nicht ihren Vorstellungen dessen entsprachen, was der Mensch sein soll.

Und Ihre Vorstellung davon, was der Mensch sein soll, legen Sie im Rest ihres Beitrags unmissverständlich dar.

Der Blümsche Mensch soll die Familie (und damit meinen Sie nicht irgendeine Familie, sondern eben die Ihren Vorstellungen entsprechende Familie aus zwei verheirateten Erwachsenen unterschiedlichen Geschlechts und deren biologischen Kindern) über seine Selbstverwirklichung stellen. Da Sie selbst sich ja in Ihrem Leben ausgiebig selbst verwirklicht haben, nehme ich an, dass es Ihrer Meinung eher die Frauen sind, die hier die Familie über alles andere stellen sollen.

Der Blümsche Mensch muss innerhalb einer Ehe zur Welt kommen. Tut er es nicht, ist er nur einen Schritt vom „künstlichen“, gentechnisch auf wirtschaftliche Verwertbarkeit optimierten Wesen entfernt. Als ob das, was uns menschlich macht, der Trauschein unserer Eltern sei, und nicht unsere Biologie und unsere Verbundenheit mit anderen Mitgliedern unserer Spezies.

Während der Blümsche Mensch aufwächst, soll er weitgehend seinen Eltern ausgeliefert sein und von der Gesellschaft ferngehalten werden. Schule soll so wenig Raum wie möglich einnehmen, und Kindergärten am Besten ganz abgeschafft werden, denn in der Blümschen Fantasie bedrohen „staatliche Erziehungsanstalten“ die „Spielräume“ der Kinder des Blümschen Menschen.

Der Blümsche Mensch soll sich in eine Partnerschaft begeben, die dann (durch was? die staatlichen Zwänge, die Sie eben noch so vehement abgelehnt haben?) bis zum Tode andauern soll. Geht die Liebe verloren, spielt das keine Rolle — „Zerrüttung“ ist für den Blümschen Menschen kein Grund, eine lieblose Beziehung zu beenden. Tun wir es doch, werden wir in der Blümschen Fantasie zu „orientalischen“ (ernsthaft, Herr Blüm?) Polygamisten, nur eben sukzessiv statt simultan. Besonders empört Sie, dass auch Frauen diese sukzessive Polygamie (die dann Polyandrie wäre) leben dürfen.

Der Blümsche Mensch hat kein eigenes Einkommen oder Vermögen, sondern nur das der Familie. Da Sie selbst ja ein gutes Einkommen haben, ist auch hier wieder klar, wer auf das eigene Einkommen verzichtet um der „Familie“ ausgeliefert zu sein.

Der Gegenentwurf zu ihrem Blümschen Menschen wird – daher der Titel ihrer Hetzschrift – „nirgendwo und nirgendwann von der Liebe berührt“. Dabei ist Ihnen entgangen, dass an keiner Stelle ihres Idealentwurfs vom menschlichen Miteinander von der Liebe die Rede ist. Stattdessen geht es dabei um eine Abhängigkeit nach der anderen. Wer sich aus diesen Abhängigkeiten befreit, wer seine Beziehungen zu anderen Menschen freiwillig eingeht, ist für Sie der Feind.

Dass nur ohne diese Abhängigkeiten ein Raum entstehen könnte, indem Liebe (zwischen zwei oder mehr Menschen desselben oder unterschiedlichen Geschlechts) sich frei entfalten kann, kommt Ihnen nicht in den Sinn. Dass Kinder, die außerhalb Ihres engen Familienbildes aufwachsen, durch eine größere und flexiblere Menge an Bezugspersonen nicht weniger, sondern vielleicht sogar mehr Fürsorge und elterliche Liebe erfahren als Kinder, deren Eltern in einer schal gewordenen Ehe vor sich hin leben, kommt Ihnen nicht in den Sinn. Dass es (neben ökonomischer Notwendigkeit) auch ein ein Zeichen elterlicher Liebe sein kann, gesellschaftliche Institutionen früh an der Erziehung der eigenen Kinder zu beteiligen, kommt Ihnen nicht in den Sinn. Denn dass dem Kind dort zwischenmenschliche Beziehungen zu anderen Kindern ermöglicht werden, ist Ihnen wegen Ihrer absurden Vorstellung von lieblosen Erziehungsfabriken nie aufgefallen. Dass die wirtschaftliche Eigenständigkeit es gerade auch Frauen ermöglicht, ihre Partner/innen aus Liebe zu wählen, und nicht aus wirtschaftlicher Not, kommt Ihnen nicht in den Sinn.

Es ist nicht der „moderne Mensch“, der von der Liebe verschont bleibt, Herr Blüm. Es sind Menschen wie Sie.

Ihr
Anatol Stefanowitsch

Die imaginären Haustürken

In ihrer aktuellen taz-Kolumne beschäftigt sich Kübra Gümüsay mit der türkischstämmigen Soziologin Necla Kelek und dem türkischstämmigen Autor Akif Pirincci, die beide wiederholt durch polemische und teilweise stereotypisierende Kritik der türkischstämmigen Gemeinschaft in Deutschland aufgefallen sind. Ich lese Gümüsays Texte immer mit Interesse und oft mit Gewinn, und das wäre sicher auch bei dieser Kolumne so gewesen, denn Kelek und Pirincci sind sehr kontroverse Persönlichkeiten, deren häufig höchst problematischen Äußerungen immer wieder klare Worte entgegengesetzt werden sollten. Leider tut Gümüsay das in ihrer Kolumne aber nicht, sondern konstruiert statt dessen eine Art erweitertes Ad-Hominem-Argument, im Zuge dessen sie die beiden als „Haustürken“ aburteilt.

Dieses Wort fand und finde ich extrem befremdlich, und auch in einer notwendigen und harten Auseinandersetzung mit Kelek und Pirincci oder sonst wem hat es meiner Meinung nach nichts zu suchen.

Das erste Problem sehe ich in dem historischen Zusammenhang, auf den das Wort sich bezieht und in der Weltsicht, die sich in diesem historischen Zusammenhang manifestiert. Gümüsay lässt sich zu diesem Begriff durch eine berühmte Rede von Malcolm X inspirieren, der zwischen house ne****s (bzw. house ni****s) auf der einen und field ne****s auf der anderen Seite unterscheidet. Erstere waren Hausbedienstete, die sich (angeblich) mit ihren Besitzer identifizierten und ihm halfen, letztere unter Kontrolle zu halten, wenn die sich gegen ihren Besitzer auflehnten. Malcolm X bezieht sich damit explizit auf das (weiße) Narrativ um „Onkel Tom“ (den gütigen und zufriedenen Sklaven aus Harriet Beecher-Stowes Roman Onkel Toms Hütte). Sein Ziel ist es dabei, die Mehrheit der Schwarzen, die er mit den field ne****s vergleicht, gegenüber denjenigen Schwarzen zu radikalisieren, die sich aus seiner Sicht noch in den 1960er Jahren mit dem weißen Amerika und seinen Machtstrukturen identifizierten.

Unabhängig davon, ob es die Haussklaven tatsächlich in der von Beecher-Stowe romantisierten und von Malcolm X kritisierten Art und Weise gab, ist die Verwendung dieser Narrative durch Malcolm X insofern gerechtfertigt, als die Schwarzen in den USA tatsächlich jahrhundertelang entrechtet und auf brutalste Weise ausgebeutet wurden, und die Allegorie des „Onkel Tom“ seinen Zuhörer/innen helfen sollte, das zu erkennen und sich von den Machtstrukturen des weißen Amerika nicht vereinnahmen zu lassen, sondern auf Gerechtigkeit zu pochen.

Tatsächlich aber dürften wenigstens Zweifel an der Existenz einer großen Zahl von „Onkel Toms“ angebracht sein. Auch Haussklaven waren Sklaven, die ausgebeutet und missbraucht und ohne Rücksicht auf Familienbeziehungen ge- und verkauft wurden. Die Idee, dass sie das nicht durchschaut und sich stattdessen in großer Zahl mit ihren Peinigern solidarisiert haben, dürfte eher (weißen) medialen Darstellungen als der Wirklichkeit entspringen. Zumindest verbietet es sich, die Narrative unreflektiert zu übernehmen und auf andere Zusammenhänge anzuwenden, wie Gümüsay das tut. Spätestens mit dieser Übertragung akzeptiert man den Wahrheitsgehalt, und damit die rassistische Perspektive, dieser Narrative.

Das zweite Problem besteht darin, dass Gümüsay den von ihr (inhaltlich durchaus zu recht) kritisierten Necla Kelek und Akif Pirincci durch die Kategorisierung als „Haustürken“ nicht nur, wie vielleicht intendiert, die Legitimation abspricht, für die Türken (bzw. Deutsche mit türkischem Hintergrund) insgesamt zu sprechen, sondern die Legitimation abspricht, überhaupt als Türken (bzw. Deutsche mit türkischem Hintergrund) zu sprechen. Die Kategorisierung als „Haustürke“ suggeriert, dass Kelek, Pirincci und andere so stark mit den Machtstrukturen der deutschen Mehrheitsgesellschaft identfizieren, dass sie nicht mehr für sich, sondern für die Mehrheitsgesellschaft reden.

Und bei allem, was an Kelek und vor allem Pirincci schärfstens kritikwürdig ist, halte ich das für anmaßend und absolut ungerechtfertigt. Man muss Keleks und Pirinccis Ansichten nicht ernst nehmen, akzeptieren oder gar teilen (ich tue nichts davon), aber man sollte die biografischen Erfahrungen und die Gedankengänge respektieren, die sie dort hingeführt haben. Beide sind meiner Einschätzung nach höchst intelligente Menschen (Kelek vielleicht mehr als Pirincci), die in der Lage sind, für sich selbst zu denken. Und beiden kann man eine differenzierte Einstellung zur deutschen Mehrheitsgesellschaft bescheinigen (sie stehen der nämlich beide an verschiedenen Stellen durchaus kritisch gegenüber).

Zielführender wäre es gewesen, zu zeigen, dass die deutsche Mehrheitsgesellschaft nur zu bereit ist, sich genau die Meinungen von Angehörigen einer Minderheit herauszusuchen, die gut zu ihrem Selbstbild passen und die es nicht erfordern, die eigene Rolle zu reflektieren oder gar zu verändern. Das ist aber kaum Kelek und Pirincci anzulasten, sondern denjenigen, die deren Positionen unter Ausschluss von Fakten oder anderen Positionen politisch instrumentalisieren.

[Nachtrag: Kübra Gümüsays Antwort auf den Beitrag findet sich hier.]

Der Fromet-und-Moses-Mendelssohn-Platz oder die Angst des Feuilletonisten vor dem Weiblichen

Nach allem, was man liest, hat der Philosoph Moses Mendelssohn seine Frau Fromet (geb. Gugenheim) sehr geliebt, und sie ihn. Als die beiden sich kennenlernten, soll die schöne Tochter eines Hamburger Kaufmanns zunächst von Mendelssohns starker Wirbelsäulenverkrümmung irritiert gewesen sein. Er gewann ihr Herz, indem er ihr erzählte, dass bei der Geburt eines jüdischen Kindes im Himmel verkündet würde, wen es einmal heiraten würde. Als er geboren wurde, habe Gott ihm seine zukünftige Frau genannt und ihm gesagt, dass sie einen Buckel haben werde. „Lieber Gott“, habe er gesagt. „Ein missgestaltetes Mädchen würde verbittert und unglücklich werden. Lass mich den Buckel haben, und mache sie dafür wunderschön.“

Von dieser Geschichte gerührt willigte Fromet ein, seine Frau zu werden — wenig verwunderlich, denn seien wir ehrlich, es ist ein Anmachspruch, der so ziemlich alle anderen Anmachsprüche alt aussehen lässt. Sie brachte dann zehn Kinder zur Welt, von denen drei Söhne und drei Töchter überlebten, die alle interessante und begabte Menschen waren. Außerdem hielt sie ihm ganz offensichtlich den Rücken frei, damit er trotz dieser Kinderschar einer der angesehensten deutschen Philosophen der Aufklärung werden konnte.

Würde Moses Mendelssohn sich freuen, wenn man ihm nicht nur die Ehre zuteil werden ließe, die Straße vor dem Jüdischen Museum in Berlin nach ihm zu benennen, sondern sogar seine geliebte Ehefrau gemeinsam mit ihm verewigen und der Straße den Namen „Fromet-und-Moses-Mendelssohn-Patz“ geben würde? Ich denke, auf einen Straßennamen hätte er schulterzuckend verzichtet, aber die gemeinsame Ehrung mit seiner Frau würde ihn sehr freuen.

Deshalb wäre er sicher dankbar für den Beschluss der grünen Bezirksregierung in Friedrichshain-Kreuzberg, neuen oder neu zu benennenden Straßen solange die Namen von Frauen zu geben, bis fünfzig Prozent aller Straßen im Bezirk nach Frauen benannt sind. Denn seien wir ehrlich, ohne einen solchen Beschluss wäre niemand auf die Idee gekommen, seine Frau mit in den Straßennamen aufzunehmen.

Warum das deutsche Feuilleton sich nicht mit Moses Mendelssohn freuen kann, sondern in Frauen- und Gleichstellungshass verfällt, verstehe ich zwar nicht, aber es wundert mich auch nicht weiter, denn das deutsche Feuilleton lässt ja keine Gelegenheit aus, in Frauen- und Gleichstellungshass zu verfallen.

Und so ist es nur trübsinnige Routine, dass ein Götz Aly in der Berliner Zeitung von „antiurbanen“, „geistig eingleisigen“ und „halbstalinistischen“ Grünen schwafelt, dass ein Sebastian Hammelehle auf Spiegel Online von „deutschem Regelungswahn“ phantasiert, der die „historisch unbedeutende“ Fromet unverdienterweise auf ein Straßenschild hievt, dass ein Alexander Josefowicz im Hamburger Abendblatt Fromet Mendelssohn als Zahnarzt-Gattin aus der Zahnpasta-Werbung inszeniert, dass für einen Peter Mühlbauer auf Telepolis der Straßenname ein „bizarres Ergebnis“ von „Gender-Dogmatismus“ ist und dass der unsägliche Harald Martenstein im Tagesspiegel seinen üblichen merkbefreiten Abklatsch der anderen Feuilletonisten von sich gibt (und den einzigen — und sehr müden — Gag in seinem Text von Götz Aly klaut)?

Wie kastrationsverängstigt muss man(n) eigentlich sein, um durch die bloße Mit-Erwähnung einer Frau auf einem Straßenschild so ins Schäumen zu geraten? Und wie weit entfernt sind wir von einer aufgeklärten Gesellschaft, wenn solche Angstphantasien als niveauvolle Diskussion gelten?

Ich erhebe mein Glas auf Fromet Mendelssohn und ihren Mann Moses und hoffe, dass man mir, falls ich in zweihundert Jahren mit einem Straßennamen geehrt werden sollte, ebenfalls meine heißgeliebte Frau zur Seite stellen wird.

Verständnishorizont

Ein Verständnishorizont ist in der allgemeinen Kommunikationstheorie eine Grenzfläche im Gespräch, für die gilt, dass Argumente jenseits dieser Grenzfläche prinzipiell nicht nachvollziehbar für Beobachter sind, die sich diesseits der Grenzfläche befinden. Mit „Argumenten“ sind Punkte im Gespräch gemeint, die durch Aufrichtigkeit und inhaltliche Substanz festgelegt sind. Der Verständnishorizont bildet eine Grenze für Informationen und logische Zusammenhänge, die sich aus der Struktur des Gesprächs und den Gesetzen des Zwischenmenschlichen, insbesondere in Bezug auf die Beurteilungsgeschwindigkeit, ergibt.

[Inspiriert durch Ereignishorizont (Wikipedia)]

Oppressiomanie, die

Wortart: Substantiv, feminin

Häufigkeit: ▮▯▯▯▯

Rechtschreibung

Worttrennung:

Op|pres|si|o|ma|nie

Bedeutungen

<ohne Plural> Der Wahn privilegierter (d.h. von sich und anderen als selbstverständliche Norm empfundener) Mitglieder einer Gesellschaft, sie würden durch Gleichbehandlung mit nicht-privilegierten Mitgliedern durch diese diskriminiert. Häufig ist die O~ eine Folge von →Paritophobie.

Synonyme zu Oppressiomanie

Was-ist-mit-mir-Syndrom, privilegiengesättigtes Mimimi

Herkunft

zu lateinisch oppressio = Unterdrückung und spätlateinisch mania < griechisch manía = Raserei, Wahnsinn

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Im Alphabet davor

Avertismus

Im Alphabet danach

Paritophobie

(Inspiration durch @mumdadbabydog)

Paritophobie, die

Wortart: Substantiv, feminin

Häufigkeit: ▮▮▮▮▯

Rechtschreibung

Worttrennung:

Pa|ri|to|pho|bie

Bedeutungen

<ohne Plural> Die Angst privilegierter (d.h. von sich und anderen als selbstverständliche Norm empfundener) Mitglieder einer Gesellschaft, genauso behandelt zu werden, wie die nicht-priviligierten. Die P~ äußert sich in →Avertismus und zieht häufig eine →Oppresiomanie nach sich.

Synonyme zu Paritophobie

Äquivalenzgejammer, Kastrationsangst

Herkunft

zu lateinisch pariter = gleich und griechisch phóbos = Furcht

Blättern

Im Alphabet davor

Avertismus

Oppressiomanie

Avertismus, der

Wortart: Substantiv, maskulin

Häufigkeit: ▮▮▮▯▯

Rechtschreibung

Worttrennung:

A|ver|tis|mus

Bedeutungen

1. <ohne Plural> Weltsicht, die, von den Bedürfnissen der privilegierten (d.h. von sich und anderen als selbstverständliche Norm empfundenen) Mitglieder einer Gesellschaft ausgehend, anstrebt, jeden Versuch, über eine nicht-privilegierte Gruppe zu sprechen, durch Hinweise auf eine andere nicht-privilegierte Gruppe zu stören und, wenn möglich, zu unterbinden. Der A~ kann auch von Mitgliedern nicht-privilegierter Gruppen verinnerlicht und als Strategie eingesetzt werden, um die eigene Zugehörigkeit zu einer nicht-privilegierten Gruppe auszublenden oder aktiv zu leugnen.

2. <pl. Avertismen> Eine Strategie, in der sich 1.) manifestiert. 

Synonyme zu Avertismus

Derailing, selbstzufriedene Merkbefreitheit,
privilegiengesättigte Arschlochhaftigkeit

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Im Alphabet danach

Oppressiomanie

Paritophobie

iTunes U und die Freie Universität: Keine Entwarnung

Nachdem verschiedene Medien über die Pläne der Freien Universität Berlin berichtet hatten, Lerninhalte extern ausschließlich über Apples iTunes U verfügbar zu machen, hieß es gestern an verschiedenen Stellen, die Freie Universität habe dies als Missverständnis bezeichnet bzw. ihre Strategie überdacht. Die Grundlage für diese Einschätzung ist eine Pressemeldung der FU vom 14. März, in der es heißt:

Aufgrund von teilweise missverständlichen Darstellungen in den Medien und Diskussionen in sozialen Netzwerken erklärt die Freie Universität Berlin zum geplanten Einsatz der Plattform iTunes U: Eine exklusive Nutzung der Plattform iTunes U zur Präsentation von Lehrveranstaltungen und audiovisuellen Materialien ist nicht vorgesehen.

Das scheint dem von verschiedenen Medien zitierten Brief zu widersprechen, in dem es heißt:

Ich möchte Sie deshalb bitten, von der Nutzung anderer externer Internet-Plattformen zur Verbreitung von aufgezeichneten Lehrveranstaltungen und audiovisuellen Materialien abzusehen..

Es klingt also zunächst wie eine Entwarnung. Beim näheren Hinsehen zeigt sich aber, dass sich an der im Brief ausgedrückten Position nichts geändert hat, denn die Pressemeldung geht weiter:

Die Plattform soll in Ergänzung zu den an der Freien Universität Berlin verwendeten E-Learning-Systemen und dem offiziellen Internetauftritt zum Einsatz kommen.

Aber die Medienberichte bezogen sich natürlich nicht auf die Idee, dass iTunes U die intern verwendeten E-Learning-Systeme (an der FU hauptsächlich das System „Blackboard“) oder gar — welch absurde Vorstellung — den Internetauftritt der Universität ersetzen solle, sondern darauf, dass die Freie Universität bei der externen Präsentation von Lerninhalten auf die proprietäre, lizenzrechlich problematische Plattform eines einzigen kommerziellen Anbieters setzen will, statt freie Lerninhalte, z.B. im Sinne der von der Unesco definierten Open Educational Resourceszu erstellen und auf Plattformen zur Verfügung zu stellen, die allgemein zugänglich sind und eine freie Weiterverwendung zulassen. Und auf diese proprietäre, lizenzrechtlich problematische kommerzielle Plattform will die Freie Universität weiterhin setzen:

Als internationale Netzwerkuniversität entwickelt die Freie Universität Berlin – ebenso wie eine Vielzahl anderer nationaler und internationaler Hochschulen – einen offiziellen Auftritt auf der weit verbreiteten Bildungsplattform iTunes U.

Alles beim alten also.

Um das klar zu stellen: Ich habe nichts gegen Apple. Ich schreibe diesen Beitrag auf einem Rechner von Apple. Ich habe auch nichts gegen iTunes U. Wie ich in meinem letzten Beitrag geschrieben habe, würde ich dort sogar Inhalte einstellen, solange die gleichen Inhalte auch auf anderem Wege verfügbar sind. Apple kann eine Sache toll: Großartige User-Experience schaffen. Wer die Inhalte über iTunes U konsumieren will, soll das tun. Aber wer es nicht will, soll diese Inhalte auch an anderen Orten finden und verwenden können.

Die Freie Universität ist eine tolle Universität, ich kann mir nur wenige Orte vorstellen, an denen ich lieber lehren und forschen würde. Ich finde es begrüßenswert, dass meine Universität sich um eine zeitgemäße Öffnung von Lerninhalten bemühen will. Aber es ist nicht hinzunehmen, dass Lerninhalte exklusiv an einen IT-Konzern verschenkt werden, dem Lehren, Lernen und Wissen völlig egal sind.

Ich plane deshalb weiterhin, gemeinsam mit Kolleg/innen gegen diese Strategie zu protestieren, und natürlich bin ich weiterhin entschlossen, keine Lerninhalte exklusiv bei iTunes U einstellen.