Ephemera

… der piratigen Filterblase heraus und stelle ganz nüchtern zwei Dinge fest: Erstens: die PIRATEN sind in Deutschland strukturell eine Knapp-Zwei-Prozent-Partei, und zweitens: das wussten wir schon vor gestern Abend. Mit einigen atypischen Ausnahmen, auf die ich gleich noch komme, lagen alle Landtagswahlergebnisse der letzten fünf Jahre um diesen Wert herum, bei der Bundestagswahl war es, in der Tendenz etwas mehr, bei der Europawahl in der Tendenz etwas weniger. Hier die Ergebnisse nach Bundesland:

Angesichts dieser Datenlage ist es eigentlich erstaunlich, dass in der Piratenpartei nach jeder Wahl dieselbe Debatte darüber entbrennt, woran das schlechte Ergebnis diesmal lag (Kernprogramm gegen Vollprogramm, „Bombergate“ gegen „Orgastreik“, Netzpolitik gegen Asylpolitik, ad infinitum).

Meine These ist, dass es an nichts davon liegt. Nicht nur, weil diese Dinge niemanden außerhalb der Parteifilterblase interessieren, sondern, weil die Ergebnisse eben im Prinzip immer gleich sind. Es gibt da nichts zu erklären: Die Piratenpartei holt Landes- und Bundesweit innerhalb einer völlig normalen Schwankungsbreite immer das gleiche Ergebnis.

Bei der Frage, ob und wie es weitergehen kann oder soll, hilft aber vielleicht ein Blick auf die Ausnahmen. Die sind zweifacher Art: Erstens gab es 2011 vier Landtagswahlen mit deutlich höheren Ergebnissen. Zweitens erzielt die Piratenpartei in Berlin Ergebnisse (übrigens auch in aktuellen Sonntagsfragen zu Land- und Bundestagswahlen), die doppelt so hoch liegen wie der landesweite Durchschnitt. Und die Piratenpartei in Berlin war es zufällig auch, die die Erfolgsserie bei den Landtagswahlen 2011 auslöste.

Beim Nachdenken über die Zukunft der Piratenpartei führen also alle Wege nach Berlin. Aber keine Angst, ich will kein Loblied auf den Berliner Landesverband singen. D.h., ich will schon – es ist ein progressiver Landesverband, der ernsthaft daran arbeitet, das Versprechen von partizipatorischer Demokratie nun endlich umzusetzen und der im Abgeorndetenhaus mit einer Fraktion vertreten ist, die im Großen und Ganzen sehr gute Arbeit leistet.

Aber ich glaube nicht, dass das (oder das allein) der Grund für die im Vergleich zum Bundesdurchschnitt besseren Ergebnisse ist.

Stattdessen glaube ich – und das ist vermutlich kein origineller Gedanke, aber ich war einfach zu faul, nach entsprechenden Blogbeiträgen zu googeln – dass die Piratenpartei insgesamt eine Klientel anspricht (bei Wähler/innen wie auch bei potenziellen Mitgliedern), die sich hauptsächlich in Großstädten findet. Dafür spricht, dass bei der Europawahl neben Berlin auch Hamburg und Bremen überdurchschnittliche Ergebnisse einfahren konnten, und dasselbe gilt für viele Städte in den Flächenstaaten.

Und das liegt nicht daran, dass die Leute in der Fläche zu uninformiert oder uninteressiert an Politik insgesamt sind, sondern, dass sie in einer völlig anderen Welt leben. In einer Welt, in der sie eben lieber CDU/CSU wählen, oder regional auch mal die SPD oder die Linke – aber immer Parteien, von denen sie hoffen, dass die dafür sorgen können und sorgen werden, dass alles bleibt wie es ist. Das ist eben die Reaktion der Land-, Dorf- und Kleinstadtbevölkerung auf die Unsicherheiten unserer Zeit, so wie es die Reaktion der urbanen post-industriellen Melange auf diese Unsicherheiten ist, die Zukunft trotz aller Düsternis eben irgendwie aktiv anzugehen und mit zu gestalten.

Das Folgende ist kein Vorschlag, und ich trete auch nicht aus, wenn es niemanden interessiert. Aber ich denke, es würde Partei und urbaner Melange gut tun, wenn die Piratenpartei sich auf diese Menschen konzentrieren würde. Wenn sie eine Partei für Großstädter/innen (auch in der Fläche gestrandete Großstädter/innen im Herzen) wäre. So, wie es der Landesverband Berlin im Prinzip ist und sein kann, weil Stadt und Land hier eben identisch sind.

Niemand braucht eine „Netzpartei“, denn das Netz existiert nur als Teil der Welt, und tatsächlich braucht auch niemand eine „zweite Linkspartei“, denn es gibt bereits eine sehr gute Linkspartei. Aber die Urbanität und ihre Zukunft brauchen eine Partei. Die wird zwangsläufig links sein, weil „links“ ja letztlich nur „gerecht und progressiv“ heißt, und beides – Gerechtigkeit und Fortschritt – braucht die Urbanität. Sie wird auch netzpolitisch sein, weil das Netz (obwohl es natürlich auch aus dem Landleben nicht wegzudenken ist), in der hohen sozialen Dichte der Urbanität eine besonders wichtige Rolle spielt. Sie wird auch „basisdemokratisch“ sein, weil die Urbanität von ihren allerersten Anfängen an antiautoritär war.

Aber wenn die Piratenpartei nicht diese Partei sein will oder kann, ist das auch egal. Es wird sich über kurz oder lang eine andere Partei finden, die es will und kann.